Allgemeine Geschäftsbedingungen

Tulipa-AGB für Kunden

Stand: 30.01.2009

Geltungsbereich und allgemeine Grundsätze

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) regeln das Verhältnis zwischen dem Nachfrager/Nutzer (nachfolgend „Kunde“ genannt) der Klick-Mich-Website und dem Betreiber von Klick-Mich, der Tulipa GmbH (nachfolgend „Tulipa“ genannt). Weitere Informationen finden Sie unter dem Menüpunkt „Impressum“. Die AGB betreffen die Nutzung aller Dienste, die über die Webadressen www.klick-mich.de einschließlich aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains abgerufen werden können. Für die Geltung dieser AGB kommt es nicht darauf an, ob das Mitglied sich unmittelbar auf Klick-Mich befindet, oder diese von anderen Websites aus nutzt.

Die wichtigsten Tulipa-Grundsätze auf einem Blick:

1. Die Anmeldung auf der Klick-Mich-Website sowie deren Nutzung ist kostenlos.
2. Die Anmeldung bei Tulipa unter falscher Identität ist verboten.

§ 1 Leistungsbeschreibung

1. Die Klick-Mich-Website ist ein Marktplatz, auf dem Mitglieder (im folgenden auch: Anbieter. Dies sind u.a. Hostessen, Escort-Ladys, Prostituierte, Masseurinnen usw.) erotische Dienstleistungen anbieten. Diese können vom Kunden u.a. ersteigert werden.
2. Tulipa hat keinen Einfluss auf die Erfüllung des Vertrages zwischen Anbieter und Kunde. Der Kunde ist die Person, die die Leistung ersteigert hat. Die Erfüllung des Angebotes und dessen Bezahlung findet direkt zwischen dem Kunden und dem Anbieter statt. Die Dienstleistung von Tulipa beschränkt sich auf die Bereitstellung des Portals Klick-Mich.
3. Die Klick-Mich-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, die Klick-Mich-Website zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der Klick-Mich-Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte werden von Tulipa grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von Tulipa dar.
4. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten der Anbieter führt Tulipa nur sehr begrenzt durch. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist nicht ausgeschlossen, dass in einem Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jeder Kunde muss sich daher soweit erforderlich selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
5. Auf der Klick-Mich-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von Tulipa auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

§ 2 Anmeldung und Mitgliedskonto

1. Die Nutzung der Klick-Mich-Website setzt die Anmeldung als Kunde voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Kundenkontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Tulipa und dem Kunden ein Vertrag über die Nutzung der Klick-Mich-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Minderjährige dürfen sich nicht bei Tulipa anmelden
3. Die von Tulipa bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.
4. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Kunde verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren.
5. Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Kundennamen und ein Passwort. Der Kundenname darf keine Kontaktdaten wie bspw., Telefonnummer, E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen.
6. Kunden müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Kundenkonto sorgfältig sichern. Kunden sind verpflichtet, Tulipa umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.
7. Tulipa wird das Passwort eines Kunden nicht an Dritte weitergeben und einen Kunden nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
8. Kunden haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Kontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Kontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Kunde nicht.
9. Die Registrierung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht zulässig.
10. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar und darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der Klick-Mich-Website und ihrer Funktionen besteht nicht. Tulipa beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

§ 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

1. Tulipa kann bestimmte Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Kunde gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Tulipa-AGB verletzt oder wenn Tulipa ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten. Tulipa kann
   • den Kunden verwarnen;
   • die Nutzung von der Klick-Mich-Website einschränken;
   • bestimmte Eigenschaften des Kunden aberkennen, z.B. den Status “geprüfter Kunde“;
   • den Kunden vorläufig und endgültig sperren
2. Sobald ein Kunde gesperrt wurde, darf dieser Kunde die Klick-Mich-Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
3. Tulipa kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
4. Der Kunde kann seine Mitgliedschaft jederzeit beenden.

§ 5 Gebühren

1. Die Anmeldung als Kunde und die Verwendung der Funktionalitäten der Klick-Mich-Webseite ist kostenlos. Tulipa verlangt auch keine Gebühren für die Teilnahme an Auktionen.
2. Tulipa kann für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Gebühr erheben. Die Höhe der Aufwandspauschale entnehmen Sie bitte der aktuellen Gebührenordnung.
3. Tulipa kann die Gebühren jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der Klick-Mich-Website mitgeteilt. In diesem Fall haben die Mitglieder ein Sonderkündigungsrecht.

§ 6 Geprüfte Mitglieder

1. Die Klick-Mich-Website ermöglicht es Anbietern, nach der Durchführung einer Klick-Mich-Auktion, den Kunden als geprüftes Mitglied einzustufen. Die Bewertungen werden von Tulipa nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.
2. Das von Tulipa vergebene „Geprüfter Kunde“-Symbol dient ausschließlich dazu, die Kommunikation auf der Klick-Mich-Website zu erleichtern. Es darf nur für diese Zwecke verwendet werden.

§7 Verbotene Inhalte

Es ist verboten, auf der Klick-Mich-Website Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.

§ 8 Weitergabe von Daten

Kunden dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung des Klick-Mich-Website erhalten haben nicht weitergeben, insbesondere nicht verkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat dem ausdrücklich zugestimmt.

§ 9 Klick-Kauf Auktion/ Vertragsschluss

1. Ein Anbieter kann auf der Klick-Mich-Website einen Artikel im Angebotsformat Klick-Kauf Auktion einstellen. Dabei bestimmt der Anbieter einen Maximal- und Minimalpreis. Tulipa behält sich das Recht vor, die Angebotsdauer automatisch festzulegen. Details dazu finden Sie hier. Der Kunde nimmt das Angebot durch einen Klick auf den Button „Klick-Mich“ an. Die Klick-Mich Auktion kann jederzeit und damit unabhängig von der Gesamtlaufzeit der Klick-Mich Auktion ersteigert werden.
2. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z. B. so genannten "Sniper"-Programmen) ist verboten.
3. Tulipa ist nur Anbieter einer Plattform. Tulipa hat keinen Einfluss auf die tatsächliche Durchführung der ersteigerten Dienstleistung. Die Erfüllung des Angebotes und dessen Bezahlung findet direkt zwischen dem Kunden und dem Mitglied statt.
4. Tulipa teilt dem Mitglied und dem Kunden die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit, wenn der Kunde die Dienstleistung ersteigert hat.
5. Mitglieder, die Auktionen anbieten, können, sofern Tulipa diese Option anbietet, einen geschlossenen Nachfragerkreis für die eigene Klick-Mich Auktion zulassen. Kunden, die diesem Kreis nicht zugehören, können diese Dienstleistung nicht ersteigern.
6. Der Preis der jeweiligen Auktion versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer. Weitere Kosten wie bspw. Anfahrtskosten sind gesondert auszuweisen.
7. Für die Bestimmung von Fristen oder Zeitpunkten ist die Systemzeit von Tulipa alleine maßgeblich.

§ 10 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme

Tulipa ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

§ 11 Systemintegrität und Störung der Klick-Mich-Website

1. Kunden dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Klick-Mich-Website verwenden, die das Funktionieren der Klick-Mich-Website stören können.
2. Kunden dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Klick-Mich-Infrastruktur zur Folge haben können.
3. Kunden dürfen keine von Tulipa generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Klick-Mich-Website eingreifen.
4. Die auf der Klick-Mich-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden.

§ 12 Haftungsbeschränkung

1. Gegenüber den Kunden haftet Tulipa für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Tulipa, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Tulipa für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
2. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Tulipa, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
3. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Tulipa.
4. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Kunden gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Tulipa und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 13 Schutz personenbezogener Daten

1. Tulipa gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes.
2. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über einen Kunden werden nur soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind erhoben, verarbeitet und genutzt. Außerdem werden die Daten für interne, statistische Zwecke anonym verwendet. Persönliche Daten des Kunden werden von Tulipa streng vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
3. Ausführliche Informationen zu der Verwendung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

§ 14 Erklärungen in Textform, Adresse

1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Tulipa abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das Tulipa-Kontaktformular erfolgen: Wählen Sie als Betreff "Mein Konto, Anmeldung und Passwort“ und dann "Fragen zu den Tulipa-AGB und der Datenschutzerklärung".
2. Die postalische Adresse und die E-Mail-Adresse des Kunden sind diejenigen, die der Kunde bei der Anmeldung angegeben hat und nachträgliche Änderungen.

§ 15 Geschäftsbestimmungen des Nutzers

Abweichende und ergänzende Geschäftsbestimmungen des Mitglieds erkennt Tulipa nicht an. Das Mitglied verzichtet auf die Geltung seiner eigenen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen gegenüber Tulipa.

§ 16 Änderung dieser AGB

Tulipa behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Kunden per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Tulipa wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§ 17 Zugang zu anderen Webseiten

Tulipa kann Links zu anderen Webseiten oder Quellen zur Verfügung stellen, ohne dass Tulipa die Pflicht der Zugangsvermittlung zu den fremden Inhalten dieser Webseiten oder Quellen obliegt. Tulipa übernimmt für die Inhalte, die Verfügbarkeit oder den Nutzungsumfang dieser Webseiten oder Quellen keine Verantwortung, Gewährleistung und Haftung, es sei denn, Tulipa hatte positive Kenntnis von den Inhalten dieser Webseiten oder Quellen und es war Tulipa technisch möglich und zumutbar, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte dieser Webseiten und/oder Quellen zu verhindern. Tulipa haftet nicht für Schäden, gleich welcher Art, oder Verluste, die im Zusammenhang mit der Nutzung des fremden Inhalts oder im Vertrauen auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Fehlerfreiheit entstehen oder entstanden sind, die über diese Webseiten und Quellen bezogen wurden. Eine Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.

§ 18 Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen / Regelungslücken

Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Tulipa-AGB für Anbieter

Stand: 28.01.2009

Geltungsbereich und allgemeine Grundsätze

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) regeln das Verhältnis zwischen dem Anbieter (nachfolgend "Mitglied" genannt) der Klick-Mich-Website und dem Betreiber von Klick-Mich, der Tulipa GmbH (nachfolgend "Tulipa" genannt). Weitere Informationen finden Sie unter dem Menüpunkt "Impressum". Die AGB betreffen die Nutzung aller Dienste, die über die Webadressen www.klick-mich.de einschließlich aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains abgerufen werden können. Für die Geltung dieser AGB kommt es nicht darauf an, ob das Mitglied sich unmittelbar auf Klick-Mich befindet, oder diese von anderen Websites aus nutzt.

Die wichtigsten Tulipa-Grundsätze auf einem Blick:

1. Bis zum 31.03.2009 können Anbieter die Leistungen von Tulipa kostenlos und unverbindlich nutzen. Ihr Account wird automatisch gelöscht, wenn Sie nicht weiter teilnehmen möchten.
2. Die Anmeldung auf der Klick-Mich-Website ist kostenlos. Erst die Veröffentlichung von Werbeprofilen und das Einstellen von Auktionen ist kostenpflichtig.
3. Die Anmeldung bei Tulipa unter falscher Identität ist verboten.
4. Werbeprofile und Auktionen dürfen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen, diese AGB und den Jugendschutz verstoßen.
5. Werbeprofile/ Auktionen müssen in einer thematisch passenden Kategorie eingestellt werden. Tulipa behält sich das Recht vor, die Werbeprofile/ Auktionen in eine besser geeignete Kategorie zu verschieben.
6. Mitgliedern ist es untersagt, Kaufinteressenten auf andere Websites außerhalb von Tulipa zu lenken.

§ 1 Leistungsbeschreibung

1. Die Klick-Mich-Website ist ein Marktplatz, auf dem Mitglieder erotische Dienstleistungen anbieten können. Die Angebote dürfen nicht gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
2. Tulipa hat keinen Einfluss auf die Erfüllung des Vertrages zwischen Anbieter und Kunde. Der Kunde ist die Person, die die Leistung ersteigert hat. Die Erfüllung des Angebotes und dessen Bezahlung findet direkt zwischen dem Kunden und dem Mitglied statt. Die Dienstleistung von Tulipa beschränkt sich auf die Bereitstellung des Portals Klick-Mich.
3. Tulipa bewirbt die Klick-Mich-Website selbst und kann auch Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten und Informationen der angebotenen Dienstleistungen zur Verfügung stellen, damit diese die Dienstleistungen auf ihrer eigenen Website und in E-Mails bewerben können.
4. Die Klick-Mich-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, die Klick-Mich-Website zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der Klick-Mich-Website von Mitgliedern veröffentlichten Inhalte werden von Tulipa grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von Tulipa dar.
5. Tulipa hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.
6. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten der Kunden führt Tulipa nur sehr begrenzt durch. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist nicht ausgeschlossen, dass in einem Kundenkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jedes Mitglied muss sich daher soweit erforderlich selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.
7. Auf der Klick-Mich-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern werden grundsätzlich nicht von Tulipa auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft.

§ 2 Anmeldung und Mitgliedskonto

1. Die Nutzung der Klick-Mich-Website setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Tulipa und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der Klick-Mich-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2. Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, juristischen Personen und Personengesellschaften erlaubt. Minderjährige dürfen sich nicht bei Tulipa anmelden.
3. Die von Tulipa bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die vollständige Firma und einen Vertretungsberechtigten. Sollte der Nutzer falsche Angaben bei der Registrierung - bzw. nicht alle verlangten Daten vollständig - angegeben haben, erklärt er sich bereit alle Kosten (auch für Detektive, Auskunfteien, Netzprovider, Reisekosten etc) zur Ermittlung seiner wahren Identität zu übernehmen, soweit dies erforderlich ist. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).
4. Gewerblich tätige Mitglieder müssen Ihre Gewerbetätigkeit mittels geeigneter Dokumente nachweisen (z.B. Gewerbeschein).
5. Erst wenn alle notwendigen Angaben gemacht wurden bzw. die etwaigen notwendigen Unterlagen an Tulipa übermittelt wurden, wird die jeweilige Registrierung aktiviert. Vorher kann ein Werbeprofil oder eine Auktion nicht eingestellt bzw. erklickt werden.
6. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren.
7. Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf keine Kontaktdaten wie bspw., Telefonnummer, E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen.
8. Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, Tulipa umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde.
9. Tulipa wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
10. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
11. Die Registrierung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht zulässig.
12. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar und darf Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

1. Tulipa stellt den Mitgliedern die Klick-Mich-Website mit den in §1 beschriebenen Funktionen zur Verfügung. Tulipa kann die Nutzung der Klick-Mich-Website oder einzelner Funktionen der Klick-Mich-Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, geprüftes Mitglied oder Zahlungsnachweise.
2. Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der Klick-Mich-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Tulipa beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Tulipa berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen
3. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Leistung der Klick-Mich-Website behindert, wird der jeweilige Stand der gebuchten Leistung auf den Stand zurückgesetzt, der vor dem Systemausfall bestand. Eine gesonderte Gutschrift wird nicht erteilt.

§ 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

1. Tulipa kann bestimmte Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die Tulipa-AGB verletzt oder wenn Tulipa ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten. Tulipa kann
   • Werbeprofile und Auktionen oder sonstige Inhalte löschen;
   • das Mitglied verwarnen;
   • die Nutzung von der Klick-Mich-Website einschränken;
   • bestimmte Eigenschaften des Mitgliedes aberkennen, z.B. den Status “geprüftes Mitglied“;
   • Mitglied vorläufig und endgültig sperren.
   Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Tulipa die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
2. Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die Klick-Mich-Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
3. Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag nach den Kündigungsfristen des jeweiligen Gebührenmodels kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den Vertragspartner oder eine E-Mail an den Kundenservice.
4. Tulipa kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Gebühren

1. Die Anmeldung als Mitglied bei Tulipa ist kostenlos.
2. Für das Einstellen Werbeprofilen und Auktionen erhebt Tulipa eine Gebühr. Je nach Ausgestaltung des Werbeprofile und Auktionen haben die Mitglieder weitere Gebühren für Zusatzoptionen zu zahlen. Die Höhe der einzelnen Gebühren richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung. Bis zum 31.03.2009 erhebt Tulipa keine Gebühren für Mitglieder. Ihr Account wird automatisch gelöscht, wenn Sie nicht weiter teilnehmen möchten.
3. Die einzelnen Gebühren sind im Vorfeld zu bezahlen und können über die von Tulipa angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden. Schlägt ein etwaiger Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied Tulipa die dafür anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.
4. Tulipa schickt den Mitgliedern per E-Mail Rechnungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag wird außerdem in Mein Tulipa im Abschnitt "Verkäuferkonto" bekannt gegeben.
5. Mitgliedern ist es verboten, die Gebührenstruktur von Tulipa zu umgehen. Bei Zuwiderhandlung kann Tulipa eine Anzeigengebühr verlangen, die sich nach der aktuellen Gebührenstruktur richtet.
6. Tulipa kann die Gebühren ändern. Preisänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der Klick-Mich-Website mitgeteilt.

§ 6 Geprüfte Mitglieder

1. Tulipa kann bestimmte Mitglieder als geprüftes Mitglied einstufen, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind. (Details siehe hier)
2. Die Klick-Mich-Website ermöglicht es Mitgliedern, nach der Durchführung einer Transaktion, den Kunden als geprüften Kunden einzustufen. Die Bewertungen werden von Tulipa grundsätzlich nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend sein.
3. Mitglieder sind verpflichtet, wahrheitsgemäße Einstufungen vorzunehmen. In anderem Fall kann Tulipa die Einstufung rückgängig machen.
4. Das von Tulipa vergebene „Geprüftes Mitglied“-Symbol dient ausschließlich dazu, die Kommunikation auf der Klick-Mich-Website zu erleichtern. Sie dürfen nur für diesen Zweck verwendet werden.

§ 7 Urheberrecht an Inhalten Dritter, Pornographie

1. Die Inhalte der Werbeprofile und Auktionen und insbesondere die dabei verwendeten Bilder dürfen Rechte Dritter nicht verletzen.
2. Die Bilder dürfen nicht pornographisch sein. In Zweifelsfällen können die Bilder zuerst an den Support gesandt werden. Eine Überprüfung erfolgt kostenpflichtig durch einen externen Rechtsanwalt. Die Gebühren richten sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung.
3. In dem Angebotsformat „Klick-Mich-Auktion“ dürfen keine Kontaktdaten wie bspw. Telefonnummer, E-Mail- oder Internetadresse genannt werden. Bei Zuwiderhandlung wird die Auktion gelöscht, ohne dass dies Einfluss auf die fällige Gebühr hat.

§ 8 Allgemeine Grundsätze

1. Mitglieder sind über die Bestimmungen in § 7 hinaus verpflichtet, bei der Nutzung der Klick-Mich-Website sowie anderer Leistungen von Tulipa die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine Werbeprofile und Auktionen rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2. Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Klick-Mich-Website einsehbare und von Tulipa gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von Tulipa unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
3. Mitglieder dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung des Klick-Mich-Website erhalten haben nicht weitergeben, insbesondere nicht verkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat diesem ausdrücklich zugestimmt.

§ 8 Allgemeine Grundsätze

1. Das Mitglied bestimmt bei einer Klick-Kauf Auktion einen Maximal- und Minimalpreis. Tulipa behält sich das Recht vor, die Angebotsdauer automatisch festzulegen. Der Bieter nimmt das Angebot durch einen Klick auf den Button „Klick-Mich“ an. Die Klick-Mich Auktion kann jederzeit und damit unabhängig von der Gesamtlaufzeit der Klick-Mich Auktion ersteigert werden.
2. Tulipa ist nur Anbieter einer Plattform. Tulipa hat keinen Einfluss auf die tatsächliche Durchführung der ersteigerten Dienstleistung. Die Erfüllung des Angebotes und dessen Bezahlung findet direkt zwischen dem Kunden und dem Mitglied statt.
3. Tulipa teilt dem Mitglied und dem Kunden die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit, wenn der Kunde die Dienstleistung ersteigert hat.
4. Mitglieder, die Auktionen anbieten, können, sofern Tulipa diese Option anbietet, einen geschlossenen Nachfragerkreis für die eigene Klick-Mich Auktion zulassen. Kunden, die diesem Kreis nicht zugehören, können diese Dienstleistung nicht ersteigern.
5. Der Preis der jeweiligen Auktion versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer. Weitere Kosten wie bspw. Anfahrtskosten sind gesondert auszuweisen.
6. Für die Bestimmung von Fristen oder Zeitpunkten ist die Systemzeit von Tulipa alleine maßgeblich.

§ 10 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme

Tulipa ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

§ 11 Freistellung

Das Mitglied stellt Tulipa von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber Tulipa geltend gemacht werden wegen Verletzung deren Rechte durch Inhalte auf der Klick-Mich-Website in von ihm eingestellten Angeboten und Inhalte. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Tulipa einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten nach GVG und RVG. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, Tulipa für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 12 Systemintegrität und Störung der Klick-Mich-Website

1. Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Klick-Mich-Website verwenden, die das Funktionieren der Klick-Mich-Website stören können.
2. Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Klick-Mich-Infrastruktur zur Folge haben können.
3. Mitglieder dürfen keine von Tulipa generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Klick-Mich-Website eingreifen.
4. Die auf der Klick-Mich-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden.

§ 13 Haftungsbeschränkung

1. Gegenüber den Mitgliedern haftet Tulipa für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Tulipa, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Tulipa für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
2. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Tulipa, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
3. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Tulipa.
4. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Tulipa und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 14 Schutz personenbezogener Daten

1. Tulipa gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes.
2. Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über ein Mitglied werden nur soweit sie für die Geschäftsbeziehung erforderlich sind erhoben, verarbeitet und genutzt. Außerdem werden die Daten für interne, statistische Zwecke anonym verwendet. Persönliche Daten des Mitglieds werden von Tulipa streng vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
3. Ausführliche Informationen zu der Verwendung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

§ 15 Erklärungen in Textform, Adresse

1. 1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Tulipa abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das Tulipa-Kontaktformular erfolgen: Wählen Sie als Betreff "Mein Mitgliedskonto, Anmeldung und Passwort“ und dann "Fragen zu den Tulipa-AGB und der Datenschutzerklärung".
2. 2. Die postalische Adresse und die E-Mail-Adresse des Mitglieds sind diejenigen, die das Mitglied bei der Anmeldung angegeben hat und nachträgliche Änderungen.

§ 16 Gerichtsstand

Handelt es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist Duisburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. Tulipa behält es sich vor, gerichtliche Schritte gegen das Mitglied auch an dessen Allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.

§ 17 Geschäftsbestimmungen des Nutzers

Abweichende und ergänzende Geschäftsbestimmungen des Mitglieds erkennt Tulipa nicht an. Das Mitglied verzichtet auf die Geltung seiner eigenen Allgemeinen Geschäftsbestimmungen gegenüber Tulipa.